FDP Rheinland-Pfalz

Ein wichtiger Schritt für Weidetierhaltung und Naturschutz! 🐑🐺🌿 Der #Wolf hat große Schäden verursacht – materiell und seelisch. Deshalb ist es gut und wichtig, dass Deutschland der Absenkung des Schutzstatus des Wolfes zustimmt, um Nutztiere besser vor tödlichen Angriffen zu schützen und die Weidetierhaltung in Rheinland-Pfalz und Deutschland zu erhalten.
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🚲 Radfahren ist mehr als nur Mobilität – es ist ein echter Wirtschaftsfaktor! Wir dürfen den Radverkehr nicht nur als planerische Herausforderung sehen. Denn mit Herstellern von Fahrrädern und Zubehör, Reparaturwerkstätten, Handel, Leihsystemen, dem touristischen Angebot sowie der Planung und dem Bau von Radverkehrsanlagen hat sich eine breite Wertschöpfungskette rund um das Fahrrad gebildet, die großes Wachstumspotential hat. Rheinland-Pfalz liegt europaweit vorn – und das wollen wir ausbauen! 💪 #Fahrrad #Radverkehr #RLP #FDP #Mobilität #Nachhaltigkeit #Innovation #Wirtschaft #Zukunft
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Einfacher, schneller, günstiger - Bürokratieabbau in Rheinland-Pfalz! Die Landesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und unnötige Bürokratie zu reduzieren. Mit 57 konkreten Schritten sollen Bürger, Wirtschaft und Kommunen deutlich entlastet werden! Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick: ✅ Mehr Digitalisierung: Wohnsitzanmeldungen, KfZ-Zulassungen und viele weitere Anträge können jetzt online erledigt werden. Auch Zivilsachen sowie Verfahren an Verwaltungs- und Finanzgerichten laufen vollständig digital – kein Papierkram mehr! ✅ Schnellere Genehmigungen: Vor allem bei Bauprojekten und im Bereich erneuerbare Energien werden Verfahren beschleunigt. ✅ Vereinfachte Förderprozesse: Weniger Prüfungen und höhere Schwellenwerte erleichtern den Zugang zu Fördergeldern. ✅ Weniger Vorschriften, mehr Freiheiten: Lockerungen im Baurecht, weniger Auflagen bei Brückensanierungen und Großprojekten schaffen mehr Handlungsspielraum. Bis 2025 werden diese 57 Maßnahmen schrittweise umgesetzt – für eine moderne und effiziente Verwaltung. Weniger Bürokratie, mehr Fortschritt! #Bürokratieabbau #Digitalisierung #FDP
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Klimaschutz braucht Technologieoffenheit, keine starren Flottengrenzwerte. Mit einem richtig gemachten Emissionshandel und weniger Regulierung ermöglichen wir Innovation und schützen damit unsere Industrie und das Klima. Es geht also um Lösungen, die all unsere festgelegten Ziele erreichen, ohne die einzelnen Wege dorthin vorzugeben. So vereinen wir Wachstum und Klimaschutz. @fdp @fdpbt
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Kommunen stärken! 🏘️ Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 sieht eine deutliche Erhöhung des Kommunalen Finanzausgleichs um 349 Millionen Euro auf über 4 Milliarden Euro vor.🚀 Diese Mittel sind entscheidend, um die Kommunen finanziell zu stärken und ihnen die notwendige Unterstützung für ihre Aufgaben und Projekte vor Ort zu sichern. Damit setzen wir ein klares Zeichen für eine starke kommunale Selbstverwaltung und die Stärkung der öffentlichen Infrastruktur.🛣️
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Wir haben die Justiz in Rheinland-Pfalz bereits maßgeblich verbessert und machen sie jetzt noch fitter für die Zukunft! 🚀 Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 sieht knapp 200 neue Stellen bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen vor. 👨🏻‍⚖️👩🏻‍⚖️ Neben diesem wichtigen Stellenaufbau treibt unser liberaler Justizminister @herbert.mertin die Digitalisierung in der Justiz weiter voran. Durch den flächendeckenden Einsatz der elektronischen Akte und die Entwicklung innovativer KI-Projekte wird unsere Justiz nicht nur moderner und effizienter, sondern auch als Arbeitgeber immer attraktiver.
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