Letz: Bundessprecherin der Grünen Jugend sendet ein fatales Signal
Für Sicherheit und Respekt: Unsere Polizei verdient Rückhalt
Jette Nietzard, die Bundessprecherin der Grünen Jugend, war jüngst in einem Instagram-Beitrag in einem Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ zu sehen – einer Abkürzung für „All Cops Are Bastards“ („Alle Polizisten sind Bastarde“). Dieses Kürzel wird weithin als pauschale Verunglimpfung aller Polizistinnen und Polizisten verstanden. Dazu erklärt Emanuel Letz, stellvertretender Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz und selbst Polizist:
„Eine solche Botschaft sendet ein fatales Signal – gerade von jemandem in politischer Verantwortung. Wer so auftritt, missachtet den täglichen Einsatz tausender Menschen, die für unsere Sicherheit, Ordnung und den Rechtsstaat arbeiten. Diese Form von Respektlosigkeit ist vollkommen inakzeptabel. Unsere Polizei verdient Anerkennung – nicht pauschale Verachtung.
Wir Freie Demokraten stehen nicht nur klar hinter unserer Polizei – wir verbessern auch ganz konkret die Bedingungen. Noch nie hatten wir in Rheinland-Pfalz mehr Polizistinnen und Polizisten im Dienst als heute: Über 10.000 Kräfte sorgen für mehr Präsenz und entlasten gleichzeitig ihre Kolleginnen und Kollegen. Unser nächstes Ziel ist die Marke von 10.500 Polizistinnen und Polizisten.
Mit dem neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz haben wir den rechtlichen Rahmen an neue Herausforderungen angepasst – unter Achtung der Freiheitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern. Denn für uns gilt: Freiheit und Sicherheit sind kein Widerspruch, sondern zwei Seiten derselben Medaille.
Dass unsere Politik wirkt, zeigen die Zahlen: Die Kriminalität ist auf einem historischen Tiefstand. Das ist das Verdienst unserer Polizei. Diesen Einsatz würdigen wir auch ganz konkret – etwa durch höhere Zulagen für besonders belastende Aufgaben.
In der Koalition arbeiten wir Freie Demokraten gemeinsam mit SPD und Grünen lösungsorientiert und mit großem Respekt gegenüber der Polizei an einer modernen Sicherheitsarchitektur für Rheinland-Pfalz. Denn eines ist klar: Eine starke Polizei ist das Rückgrat eines freien und sicheren Landes.“