FDP Rheinland-Pfalz
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Technologieoffen, innovativ, bürgernah: FDP-Landesvorsitzende Daniela Schmitt besucht A.R.T. in Mertesdorf
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Letz: Bundessprecherin der Grünen Jugend sendet ein fatales Signal
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FDP bereitet Landtagswahl vor: Listenaufstellung im Juni, Programm im November
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Schmitt: „Bildung bleibt eines der wichtigsten Politikfelder – wir wünschen Sven Teuber viel Erfolg“
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Schmitt: Jetzt kommt es auf Stabilität und Verantwortung an
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Schmitt: Ergebnis der Verhandlungen ist ein Stillstandsvertrag
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Daniela Schmitt neue Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz
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Sommerinterview im SWR. Schaut mal rein! https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-wirtschaftsministerin-schmitt-will-ueber-klimaschutzgesetz-reden-100.html
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Fußball ohne Bratwurst und Bier? CDU zeigt Lebensfreude die Rote Karte 🌭🍺 Das CDU-geführte Gesundheitsministerium empfiehlt: kein Grill, kein Alkohol bei Sportevents im Sommer. Klingt wie ein Eigentor gegen Lebensfreude. Wir finden: Freiheit heißt auch, selbst zu entscheiden, wie man feiert. Ob mit Bier, Brause oder beidem – Hauptsache fair und frei. #FreiheitStattVerzicht #Selbstverantwortung
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Die Sprecherin der Grünen Jugend trägt öffentlich einen ACAB-Pullover – ein Schlag ins Gesicht für alle, die täglich für unsere Sicherheit einstehen. 🚨 Als ehemaliger Polizist weiß Emanuel Letz aus eigener Erfahrung, mit wie viel Einsatz und Risiko dieser Beruf verbunden ist. Als stellvertretender Vorsitzender der FDP RLP verurteilt er das klar und sagt: Unsere Polizei verdient Respekt. 🤝 Als FDP sorgen wir in Regierungsverantwortung für mehr Personal, bessere Ausstattung und starke Rückendeckung für unsere Polizei. Und das wird auch so bleiben. 👮♀️👮♂️ #FDP #RLP #Polizei #Respekt
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👶 Wenn zwei Frauen miteinander verheiratet sind und ein Kind bekommen, wird die nicht-leibliche Mutter künftig automatisch als rechtliches Elternteil anerkannt – ganz ohne aufwändige Stiefkindadoption. Unser Justizminister Philipp Fernis findet: „Ein wichtiger, längst überfälliger Schritt: Denn Kinder brauchen Sicherheit von Anfang an.“ 👭 Diese klare Regelung schafft Rechtssicherheit für Familien, die längst Teil unserer gesellschaftlichen Realität sind. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat diesen pragmatischen Vorschlag nun mehrheitlich beschlossen. 💛 Als Rechtsstaatspartei sagen wir Freie Demokraten: Das Recht muss der Realität folgen – nicht umgekehrt. Und deshalb freuen wir uns über diesen Beschluss
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🏗️ Unsere Unternehmen sorgen für Arbeitsplätze, Ausbildung und Innovation – gerade in ländlichen Regionen. Damit sie das auch in Zukunft können, brauchen sie praktikable Regeln statt neuer Bürokratie. ❌ Unsere Landesvorsitzende Daniela Schmitt setzt sich deshalb dafür ein, das geplante EU-Lieferkettengesetz zu stoppen. Denn es würde vor allem kleine und mittlere Betriebe belasten – mit großem Aufwand, aber wenig Wirkung. 💛 Wir Freie Demokraten wollen klare, faire und umsetzbare Regeln – damit Verantwortung möglich bleibt, und unsere Wirtschaft auch morgen noch stark, nachhaltig und frei handeln kann.
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Am 18. Mai feiern wir 78 Jahre rheinland-pfälzische Verfassung – das starke Fundament unseres freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaats. Für uns Freie Demokraten ist klar: Diese Verfassung schützt die Freiheit des Einzelnen, garantiert Gleichheit vor dem Gesetz und verpflichtet uns zur aktiven Mitgestaltung einer offenen Gesellschaft. In Regierungsverantwortung haben wir dafür gesorgt, dass Justiz und Polizei personell gestärkt, Bürgerrechte bewahrt und die politische Bildung ausgebaut wurden. Mit dem Landesjugendbeirat fördern wir die Beteiligung junger Menschen und machen Demokratie erlebbar. Die Verfassung lebt durch die Menschen, die sie mit Überzeugung verteidigen und gestalten. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin moderne, zukunftsfeste Verfassung in Rheinland-Pfalz ein. #Verfassung #18Mai #FDP #RLP
