FDP Rheinland-Pfalz
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Schmitt: „Bildung bleibt eines der wichtigsten Politikfelder – wir wünschen Sven Teuber viel Erfolg“
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Schmitt: Jetzt kommt es auf Stabilität und Verantwortung an
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Schmitt: Ergebnis der Verhandlungen ist ein Stillstandsvertrag
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Daniela Schmitt neue Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz
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Freie Demokraten bereitet sich auf Landtagswahl 2026 vor – klare Weichenstellung durch neuen Landesvorstand. Bei ihrer konstituierenden Sitzung hat der neu gewählte Landesvorstand unter Vorsitz von Daniela Schmitt wichtige Beschlüsse gefasst: ✔️ Die Listenaufstellung zur Landtagswahl 2026 findet am 28. Juni in Speyer statt. ✔️ Das Wahlprogramm wird am 22. November auf einem außerordentlichen Landesparteitag verabschiedet. Mit Blick auf den #bpt25 nominiert der Landesvorstand: • Daniela Schmitt als Beisitzerin im Bundespräsidium • Steven Wink als Kurfürst (Beisitzer im Bundesvorstand) • David Dietz als Beisitzer und Sandra Weeser Beisitzerin Daniela Schmitt: „Wir stellen jetzt die Weichen für die Landtagswahl. Mit Teamgeist, klaren Inhalten und starken Persönlichkeiten wollen wir Verantwortung übernehmen – für ein starkes, liberales Rheinland-Pfalz.“ #FDP #RLP #Landtagswahl2026 #TeamFDP #LiberaleZukunft #Berlin #BPT25
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Neues Team. Klare Richtung. Gemeinsamer Aufbruch! 🚀 Erste Landesvorstandssitzung nach dem Parteitag: motiviert, entschlossen und voller Ideen. 💪 Wir starten gemeinsam in die neue Etappe – mit Lust auf Verantwortung und dem Blick nach vorn. Wir werden Rheinland-Pfalz weiter gestalten. 🗽 #FDP #RLP #Freiheit
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Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht zum Bundeskanzler gewählt. Ein historischer Moment – und kein Grund zur Häme. ❗ Unsere Vorsitzende Daniela Schmitt ordnet das Ergebnis ein: 👉 Das ist eine Niederlage für unsere parlamentarische Demokratie. Deutschland braucht jetzt eine handlungsfähige Bundesregierung, die vom neuen Bundestag legitimiert ist. 🟡 Die Freien Demokraten haben große inhaltliche Kritik am Koalitionsvertrag von CDU und SPD. Aber wir wissen auch: Es braucht jetzt Verantwortung – und klare Mehrheiten. 🚦 In Rheinland-Pfalz leben wir diese Verantwortung seit neun Jahren – auch mit zweitweise knapper Mehrheit. Unsere Ampel-Koalition steht für Stabilität, Kompromissfähigkeit und einen klaren Willen zum Gestalten – auch in schwierigen Zeiten. Das erwarten wir auch im Bund. #FDP #RLP #Merz #Bundestag #Kanzler #Ampel #Verantwortung
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Die AfD ist nun offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Sie stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Für uns Freie Demokraten ist klar: Es darf keine Zusammenarbeit mit der AfD geben! Wir ziehen eine klare Trennlinie – und stehen fest an der Seite der Demokratie. Gleichzeitig nehmen wir die Sorgen der Menschen ernst. Die demokratische Mitte muss liefern – mit Lösungen, Haltung und Verantwortung. Extremen Positionen erteilen wir eine klare Absage. Denn die AfD ist nicht die Antwort. Sie ist die Brandbeschleunigerin der Krise." #FDP #RLP #Demokratie #Rechtsstaat #Freiheit
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"Partnerschaft statt Protektionismus: Freier Handel schafft Jobs und Wohlstand auf beiden Seiten des Atlantiks." Klare Kante für freien Handel! 💪🌍 Unsere Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat heute gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ein Positionspapier zur US-Handelspolitik unterzeichnet. 📄 Ziel: Ein starkes transatlantisches Freihandelsabkommen – gegen Zölle, für Jobs, Investitionen und verlässliche Partnerschaften. 🇺🇸🇩🇪 Wir Freie Demokraten stehen für offene Märkte statt Abschottung. Für Wohlstand durch Freiheit. Für Rheinland-Pfalz mit Zukunft. 🏗️📦🍇💛 #FDP #RLP #USA #Wirtschaft #Industrie #Handel #Handwerk #Wein #Zölle #Freihandel
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📃❌ "Was Union und SPD heute vorgelegt haben, ist kein Aufbruch – das ist ein Stillstandsvertrag. Er ist das Eingeständnis des Scheiterns der eigenen und so dringend notwendigen Reformagenda. Besonders die Union hat sich damit endgültig zur reinen Kanzlerwahlmaschine degradiert", findet unsere Vorsitzende Daniela Schmitt. Klar ist für uns Freie Demokraten mit Blick auf die Schuldenpakete: Wir werden bei der Mittelverwendung genau hinschauen. 💶 Jeder Euro aus diesen Paketen muss in die Zukunftsfähigkeit investiert werden – in unsere Straßen, Brücken, die wirtschaftliche Stärke und den innovativen Geist unseres Landes. 🛣️🏗️📈 #FDP #RLP #Koalitionsvertrag
