Bauen muss einfacher werden – auch jenseits des Bau-Turbos

Der Bau-Turbo der Bundesregierung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Er reicht aber nicht aus, um das Bauen im Land dauerhaft einfacher, schneller und bezahlbarer zu machen. Gerade in einem ländlich geprägten Flächenland wie Rheinland-Pfalz müssen die Regelungen auch kleinere Bauvorhaben und die Nachverdichtung in gewachsenen Ortslagen berücksichtigen. Die FDP hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode erste Erleichterungen im Baurecht auf den Weg gebracht. Jetzt gilt es, diesen Weg konsequent weiterzugehen und verbliebene bürokratische Hindernisse zu beseitigen.

„Der Bau-Turbo muss konsequent weitergedacht werden: Wir müssen den Aufwand bei der Bauplanung grundlegend hinterfragen. Lange Genehmigungsverfahren und unnötige bürokratische Hürden dürfen die Schaffung neuen Wohnraums nicht verzögern,“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende Stefan Thoma.

Die FDP erneuert ihre Forderungen aus dem Landtagswahlkampf, dass im Landesbaurecht entsprechend nachgeschärft werden muss: Umbauten und Aufteilungen bestehender Gebäude sollten grundsätzlich keiner Genehmigung unterliegen, sondern lediglich anzeigepflichtig sein. Das Gleiche gilt für Dachausbauen und außenliegende Treppenhäuser. Auch die Umwidmung von Büro- zu Wohnfläche sollte unbürokratisch möglich sein. Zusätzlich müssen die Kommunen dabei unterstützt, aber auch dazu angehalten werden, den baurechtlichen Turbo dann effektiv umzusetzen. Gute Vereinfachungen dürfen keine befristete Ausnahme bleiben. Wir wollen, dass der Bau-Turbo auch über 2030 hinaus dauerhaft im Baurecht verankert bleibt.

Neben den reinen Bauplanungs- und Genehmigungsverfahren darf aber auch nicht die allgemeine wirtschaftliche Situation vergessen werden. Christoph Schöll, Vorsitzender von Haus & Grund Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion Koblenz, erklärt dazu: „Wer in Wohnraum investiert, braucht verlässliche Rahmenbedingungen. Hohe Baukosten, immer neue Anforderungen und langwierige Genehmigungsverfahren machen Investitionen zunehmend schwierig. Wir brauchen deshalb einfachere Baustandards und mehr Spielraum für wirtschaftliche Lösungen.“

Die FDP Rheinland-Pfalz fordert eine grundlegende Überprüfung der Baustandards. Nicht jede technische Anforderung muss für jedes Gebäude gleichermaßen gelten. Gerade angesichts gestiegener Material- und Energiekosten müssen wirtschaftliche und bedarfsgerechte Alternativen möglich sein, ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Auch der Denkmalschutz darf wirtschaftlich sinnvolle Sanierungen und eine zeitgemäße Nutzung nicht unverhältnismäßig erschweren. Zur Entlastung von Bauherren muss zudem die Grunderwerbsteuer beim Bau oder Kauf des ersten Eigenheims entfallen.

Der Staat darf beim Weg zur eigenen Immobilie nicht zum Verhinderer werden, sondern muss Wohneigentum ermöglichen. Es verringert die Lebenshaltungskosten im Alter, schafft Unabhängigkeit und gibt Menschen ein verlässliches Zuhause. „Der Traum vom Eigenheim muss für jeden Bürger möglich sein. Jeder Mensch soll die Chance haben, sich durch eigene Leistung etwas aufzubauen und Eigentum zu schaffen. Auch die Investitionsimmobilie kann ein wichtiger Baustein der Altersvorsorge sein. Wohnraum für sich und andere zu schaffen, ist ein wichtiger Beitrag zu einer sozial gerechten Gesellschaft. Eigentum bedeutet Unabhängigkeit, Sicherheit und Selbstbestimmung. Es ist ein wesentlicher Teil des Aufstiegsversprechens, das jedem Menschen offenstehen muss“, ergänzt Thoma.