WISSING/SCHMITT: Bund fördert Hochstraßensystem in Ludwigshafen

Pressemitteilung des BMDV vom 14. Juli 2023:

 

Bundesminister Dr. Volker Wissing sagt 334,5 Millionen Euro zu

 

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt die Stadt Ludwigshafen bei der Modernisierung des Hochstraßensystems und übernimmt 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Damit kann die seitens der Stadt Ludwigshafen geplante und auch durch das Land Rheinland-Pfalz geförderte Erneuerung der B 37 und B 44 in Ludwigshafen realisiert werden.

Bundesminister Volker Wissing:

Das Hochstraßensystem hat eine herausragende Bedeutung für Ludwigshafen und die gesamte Metropolregion Rhein-Neckar. Der Bund weiß, wie dringend nötig die Modernisierung ist, und wir haben immer signalisiert, dass wir dieses wichtige Projekt unterstützen. Schon als Landesminister in Rheinland-Pfalz habe ich mich dafür eingesetzt. Ich freue mich, dass wir nach der Bewertung der Antragsunterlagen jetzt 334,5 Millionen Euro zusagen können. Damit machen wir den Weg für die dringend erforderliche Modernisierung der B 37 und B 44 in Ludwigshafen frei und stärken den Standort Ludwigshafen.

Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz:

Die Bedeutung des Hochstraßensystems geht weit über die Städte Ludwigshafen und Mannheim hinaus. Industrieunternehmen und Handel sind auf die Hochstraße angewiesen, ebenso wichtig ist sie aber für die vielen Berufspendler. Daher fördert das Land mit rund 139 Millionen Euro. Die Finanzierung dieses Vorhabens ist für die Kommune und das Land alles andere als einfach. Daher bin ich dankbar, den Bund mit der Finanzierungszusage an unserer Seite zu wissen.

Jutta Steinruck, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen:

Heute ist ein sehr guter Tag für unsere Stadt und die gesamte Region. Mit dieser Förderzusage erkennen Bund und Land die Bedeutung unserer Verkehrsinfrastruktur für die Menschen und Unternehmen in der Metropolregion Rhein-Neckar an und bekennen sich zu einer gemeinsamen Verantwortung für Ludwigshafen. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die mit uns in vielen Gesprächen um diese Lösung gerungen haben. Stärken unseres Planungsprozesses sind die Transparenz, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und die Unterstützung aus der Stadtpolitik sowie von unseren Partnern aus der Wirtschaft und der Region. Dies hat sich, davon bin ich überzeugt, nachhaltig auf die nun vorliegende Förderzusage ausgewirkt. Ich freue mich, dass uns dieses Signal des Aufbruchs unmittelbar vor dem 17. Juli erreicht, an dem wir mit den Arbeiten an der Hochstraße Süd beginnen und im Stadtrat über die Ausschreibung für die Bauarbeiten an der Westbrücke der Helmut-Kohl-Allee entscheiden wollen.

Das in den Jahren 1957 bis 1982 in der Baulast der Stadt Ludwigshafen errichtete Hochstraßensystem im Stadtgebiet ist das Grundgerüst für das örtliche Straßennetz und eine wichtige Verkehrsachse für die gesamte Region. Im Zuge der B 37 (Hochstraße Süd) und der B 44 (Hochstraße Nord) verbindet das Hochstraßensystem heute über die beiden Rheinbrücken Ludwigshafen und Mannheim.

Für die B 44 Hochstraße Nord zeigte das Ergebnis einer umfangreichen Bestandsaufnahme bereits im Jahr 2010 die Notwendigkeit eines Neubaukonzepts. Für die von der Stadt favorisierte Variante „Stadtstraße lang“ wurde zuletzt bereits im Jahr 2017 vom damaligen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Zuwendung gewährt. Schon damals befand sich allerdings die B 37 Hochstraße Süd, die den Umleitungsverkehr aufnehmen sollte, ebenfalls in einem schlechten Zustand und musste zunächst gesperrt und dann teilweise abgerissen werden. Aufgrund dieser Ereignisse passte die Stadt Ludwigshafen das bis dahin von ihr verfolgte Modernisierungskonzept an.

Da seit Ende 2019 die Priorität auf dem Ersatzneubau der Hochstraße Süd im Zuge der B 37 liegt und die Erneuerung der B 44 erst danach erfolgen soll, waren Bund und Land bereit, die Fördersituation für das Hochstraßensystem in Ludwigshafen neu zu bewerten und die Förderung auch auf die Hochstraße Süd auszuweiten.