Rheinland-Pfalz zeigt, wie Wirtschaftswende gelingt – Mit einer starken FDP für ganz Deutschland
Anlässlich des Jahresempfangs der Wirtschaft, bei dem in diesem Jahr Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union, als Redner auftritt, betonen die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz die Erfolge ihrer wirtschaftspolitischen Ausrichtung und fordern eine klare Wirtschaftswende für Deutschland.
Daniela Schmitt, stellvertretende Landesvorsitzende, erklärte anlässlich des Empfangs, dass eine resiliente Wirtschaft und ein starker europäischer Binnenmarkt die zentralen Antworten auf die Herausforderungen der globalisierten Welt seien. „Die protektionistische Haltung der USA zeigt, dass wir uns wirtschaftlich unabhängiger machen und gleichzeitig wettbewerbsfähig bleiben müssen. Die Vereinigten Staaten sind für Rheinland-Pfalz weiterhin ein bedeutender Handelspartner, aber sie sind auch ein starker Konkurrent. Wir müssen uns dieser Konkurrenz stellen, indem wir die Belastungen für unsere Unternehmen senken und insbesondere durch niedrigere Energiepreise und Steuern die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts stärken“, so Schmitt.
Darüber hinaus betonte Schmitt die herausragende Rolle des europäischen Binnenmarktes: „Europa ist nicht nur unser wichtigster Wirtschaftsraum, sondern auch ein zentraler Stabilitätsanker. Rheinland-Pfalz profitiert durch seine zentrale Lage und die engen Handelsbeziehungen zu Frankreich und anderen Nachbarstaaten in besonderem Maße von einem starken Binnenmarkt. Um langfristig Wachstum und Stabilität zu sichern, müssen wir die europäische Zusammenarbeit intensivieren und den Binnenmarkt weiter vertiefen.“
Abschließend rief Schmitt dazu auf, die Herausforderungen der Transformation als Chance zu begreifen: „Wir haben in Rheinland-Pfalz gezeigt, wie eine strategische Wirtschaftspolitik Wachstum und Innovation fördert. Dieser Kurs ist die Grundlage für eine erfolgreiche und nachhaltige Zukunft.“
Carina Konrad, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, erklärte: „Rheinland-Pfalz unter wirtschaftspolitischer FDP-Führung zeigt, wie eine moderne und erfolgreiche Wirtschaftspolitik funktioniert. Mit gezielter Ansiedlungspolitik und einem klaren Fokus auf Innovation und Wachstum haben wir uns als Vorreiter im Bereich der Biotechnologie etabliert. Die Investition des US-Pharmakonzerns Eli Lilly in Alzey, mit 2,3 Milliarden Euro und bis zu 1.000 neuen Arbeitsplätzen, verdeutlicht, wie attraktiv unser Standort für zukunftsgerichtete Unternehmen ist. Diese strategische Ausrichtung stärkt die Wirtschaft und schafft Chancen für die Menschen – ein Erfolgsmodell, das Maßstäbe für die ganze Republik setzen kann.“
Mit Blick auf die Unionsparteien kritisierte Konrad: „Im Gegensatz dazu fehlt der Union jegliche wirtschaftspolitische Glaubwürdigkeit. Während Friedrich Merz weniger Bürokratie verspricht, belastet Ursula von der Leyen aus Brüssel kleine und mittelständische Betriebe mit Berichtspflichten und Regulierungen. Große Konzerne können dafür Personal einstellen, aber kleine Unternehmen verlieren ihre Innovationskraft, weil Ressourcen in Bürokratie statt in Produktentwicklung fließen.“ Außerdem kritisierte Konrad: „In der Agenda 2030 der Union taucht das Wort Landwirtschaft und damit ein wichtiger und entscheidender Sektor der Wirtschaft überhaupt nicht auf.“
Die Freien Demokraten fordern eine klare Wirtschaftswende: weniger Belastung, mehr Freiraum und gezielte Förderung von Innovationen. „Wirtschaftswachstum ist für uns kein Selbstzweck – es ist die Basis für Wohlstand, sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt. Eine wirtschaftlich schrumpfende Gesellschaft verschärft Verteilungskämpfe und gefährdet die Stabilität unseres Landes. Mit einer starken FDP im Bund sorgen wir für eine Wirtschaftswende in ganz Deutschland. Rheinland-Pfalz ist der Beweis, dass unsere Konzepte funktionieren – und wir haben den Willen und die Kraft, dies auf Bundesebene umzusetzen“, so Konrad.