Aufbruch statt Gro-K.O. – Keine Kopie von Berlin in Rheinland-Pfalz

Schmitt: Rheinland-Pfalz droht der Gro-K.O. – Keine Schuldenroutine in Rheinland-Pfalz

Mainz. Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Rheinland-Pfalz, warnt angesichts aktueller Umfragewerte vor einem politischen Kurs im Sinne einer Großen Koalition, der vom „kleinsten gemeinsamen Nenner“ geprägt sei.

„Bis zur Wahl sind es noch knapp drei Wochen. Aktuell stehen die Zeichen in Rheinland-Pfalz auf Große Koalition“, erklärte Schmitt. Damit drohe dem Land eine Entwicklung, wie sie seit der letzten Bundestagswahl in Berlin zu beobachten sei.

Dort habe die Regierungskoalition aus Union und SPD aus ihrer Sicht eine Politik hoher Verschuldung ohne grundlegende Reformen betrieben. „Horrende Schulden, keine Reformen“, sagte sie. Steuern und Abgaben stiegen, während strukturelle Reformen ausblieben. Die Große Koalition betrachte das Eigentum der Menschen zunehmend als bloße Verfügungsmasse. „Das kann kein Modell für Rheinland-Pfalz sein.“

Zugleich kritisierte sie die Bilanz der Bundesregierung unter Führung von Friedrich Merz. „Die verheerende Bilanz der Merz-Regierung klebt auch an der rheinland-pfälzischen Schnieder-CDU“, so Schmitt.  Die Menschen spürten täglich, dass vieles teurer werde, ohne dass es besser werde, so Schmitt weiter. Deutschland trete unter der Führung von Union und SPD auf der Stelle. „Wir Freie Demokraten machen ein echtes Gegenangebot“, betonte sie. Statt Lähmung, übermäßiger Regulierung und Mutlosigkeit setze man auf wirtschaftlichen Aufbruch, mehr Selbstbestimmung und echten Reformwillen. „Schulden ersetzen keine Reformen.“ Ziel sei es, das Land zu gestalten und nicht bloß zu verwalten.

Abschließend unterstrich Schmitt: „Die Menschen in Rheinland-Pfalz sind für uns weder Untertanen noch Bittsteller.“ Die Freien Demokraten stünden für ein Land mit mündigen, selbstbewussten Bürgerinnen und Bürgern. „Lassen wir den Menschen im Land mehr Freiheit, selbst über ihr Leben zu entscheiden.“