Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte!
Schmitt: Respekt und Dank an die Blaulichtfamilie – für eine friedliche Fastnacht
Mainz. Mit Blick auf die bevorstehenden Fastnachtstage und die zahlreichen Einsatzkräfte, die landesweit für Sicherheit sorgen, erklärt Daniela Schmitt, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz:
„Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte! Gerade an den tollen Tagen sind in Rheinland-Pfalz tausende Frauen und Männer aus der Blaulichtfamilie auf den Straßen unterwegs. Polizei, Rettungsdienste, Feuerwehr, Ordnungsdienste und viele Ehrenamtliche sorgen dafür, dass wir gemeinsam unbeschwert Fastnacht feiern können. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank. Zugleich appelliere ich an alle, die feiern: Begegnen wir einander mit Respekt und Verantwortung. Fastnacht lebt von Lebensfreude, nicht von Aggression.
Gewalt hat bei uns keinen Platz – weder gegen Einsatzkräfte noch im öffentlichen Raum oder im privaten Umfeld. Wir schützen Opfer, nicht Täter. Als Freie Demokraten stehen wir an der Seite aller Menschen, die Schutz brauchen, und an der Seite derjenigen, die täglich für unsere Sicherheit sorgen. Null Toleranz bei Gewalt heißt: Der Rechtsstaat muss konsequent handeln.
Dazu gehören eine enge Zusammenarbeit von Polizei, Justiz und Hilfsangeboten, moderne Ausstattung unserer Sicherheitsbehörden sowie schnelle, faire Verfahren mit klaren Konsequenzen. Gewalt darf nicht folgenlos bleiben. Gleichzeitig stärken wir Schutzplätze und Unterstützungsangebote für Betroffene und setzen auf frühe Prävention – insbesondere bei Jugendlichen. Denn am besten ist es, wenn Gewalt gar nicht erst entsteht.
Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates. Aber sie darf nie zum Vorwand für pauschale Überwachung werden. Wir wollen eine Politik, die schützt und zugleich Freiheit bewahrt. Für einen starken Rechtsstaat, der schnell hilft, konsequent handelt und die Würde der Opfer in den Mittelpunkt stellt. Damit Fastnacht und jeder andere Tag in Rheinland-Pfalz friedlich bleibt.“