Meldungen

26.01.2016

Menschen erwarten zu Recht Lösungen

In Rheinland-Pfalz ist die Flüchtlingspolitik sieben Wochen vor der Landtagswahl Thema Nummer eins. Es müssen Lösungen her. "Plan A2, B oder C, ‪‎CDU und ‪SPD überbieten sich mit Vorschlägen zur Flüchtlingskrise, sie lösen sie aber...

22.01.2016

Wissing und Lerch stehen für Optimismus

Für uns ist die berufliche Bildung genauso wichtig wie die akademische Bildung. Wir wollen jedes Kind schlau machen und keines gleich.

21.01.2016

Opposition muss Meinungskontrolle durch Rot-Grün verhindern

Der politische Erpressungsversuch von SPD und Grünen ist ein Foulspiel an der Demokratie. Dabei kann keine demokratische Partei mitmachen", sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing.

20.01.2016

Rheinland-Pfalz könnte mehr

Keine Mittelrheinbrücke, Insolvenz des Flughafens Zweibrücken, Boykott beim sechsspurigen Ausbau der Schiersteiner Brücke und Konzeptlosigkeit beim Flughafen Hahn – die Liste der Kritikpunkte der rheinland-pfälzischen Opposition...

19.01.2016

Rot-Grün, die Koalition der verschenkten Chancen

Rheinland-Pfalz  ist unter der rot-grünen Landesregierung deutlich hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben. "Wir haben eine Regierung erlebt, die viel versprochen und wenig geliefert hat", sagte der Vorsitzende und...

19.01.2016

Ein schwarzer Tag für Demokratie und Pressefreiheit

Die Ankündigung des SWR, die politische Diskussionsrunde aufgrund der Intervention der Ministerpräsidentin nur mit den im Landtag vertretenen Parteien durchzuführen, ist ein Rückschritt für Demokratie und Meinungsfreiheit. "Bei...

17.01.2016

Schäuble bricht Versprechen der Kanzlerin

Trotz Rekord-Steuereinnahmen schlägt Finanzminister Schäuble eine Steuererhöhung für Benzin vor. Nicht mit uns!

16.01.2016

Rot-Grün ist ein Sicherheitsrisiko für Rheinland-Pfalz

Die FDP Rheinland-Pfalz wertete den von der Landesregierung geplanten Einsatz von in der Ausbildung befindlichen Polizistinnen und Polizisten als politischen Offenbarungseid. "Offensichtlich verfügt die Landesregierung nicht über...

15.01.2016

Für ein Jahr der Fortschritte

In Rheinland-Pfalz wird das Wahljahr 2016 bei zahlreichen Neujahrsempfängen eingeläutet. Zusammen mit dem Spitzenkandidaten  Volker Wissing stellt FDP-Bundeschef Christian Lindner die Weichen für den Wahlkampf. Beim Neujahrstreffen...

13.01.2016

Schäuble lässt sich von den Steuerzahlern den Haushalt sanieren

Zu dem Überschuss im Bundhaushalt erklärt Dr. Volker Wissing:  "Der Haushaltsüberschuss macht deutlich, wie wenig ambitioniert die Schäuble'sche Finanzpolitik ist.

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