FDP-Landesverband Rheinland-Pfalz

Landwirtschaft und Weinbau im Interesse der Verbraucher

Bedeutung der Landwirtschaft

Die Landwirtschaft und der Weinbau gehören zum Kern des rheinland-pfälzischen Mittelstandes. Sie sind für Rheinland-Pfalz von zentraler Bedeutung. Die rheinland-pfälzische Land-, Wein- und Ernährungswirtschaft hat sehr gute Voraussetzungen, um auch in Zukunft eine bedeutende Stellung am Markt einzunehmen, denn Rheinland-Pfalz verfügt über fruchtbare Böden, ein günstiges Klima, gut ausgebildete und hoch motivierte Landwirte und Winzer, eine gute Infrastruktur und eine günstige Lage zu den Absatzmärkten. Rheinland-pfälzische Produkte aus Landwirtschaft und Weinbau genießen über die Landesgrenzen hinaus ein hohes Ansehen.

Sowohl die Rahmenbedingungen für Landwirtschaft und Weinbau als auch der Sektor selbst haben sich in den vergangenen Jahren rasant weiterentwickelt. Bis zum Ende des vergangenen Jahrhunderts war die europäische Landwirtschaftspolitik auf Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln und Einkommenssicherheit ausgerichtet. Inzwischen hat sie jedoch die alten Instrumente abgelegt. Heute bestimmen marktorientierte Rahmenbedingungen das Umfeld der Betriebe. Die Marktsignale sollen die Betriebe erreichen! Dies erfordert mehr noch als in der Vergangenheit den unternehmerisch denkenden Betriebsleiter, der sich den großen Herausforderungen des Agrarsektors stellt.

Landwirtschaft und Weinbau sind heute auch nicht mehr nur Sache von Spezialisten. Landwirtschaft und Weinbau gehen alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz an. Die rd. 23.000 landwirtschaftlichen Unternehmen stellen die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicher, sie gestalten und pflegen vielfältige Kulturlandschaften als Grundlage für Tourismus und Erholung und sie leisten wichtige Beiträge zum Erhalt vitaler ländlicher Räume.

Deshalb ist es auch künftig unser Ziel, eine leistungs- und wettbewerbsfähige, flächendeckende, innovative, verbraucherorientierte und nachhaltige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Dabei sind die Rahmenbedingungen verlässlich und möglichst bürokratiearm auszugestalten, so dass dem unternehmerisch denkenden und handelnden Landwirt - sei es als Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb - ein möglichst großer Gestaltungsspielraum zur eigenständigen Weiterentwicklung seines Unternehmens am Markt und im Lichte der neuen Herausforderungen bleibt.

Große Herausforderungen für die Landwirtschaft

Rheinland-Pfalz braucht heute und in der Zukunft eine Landwirtschaft, die ihre Chancen am Markt sucht, die wettbewerbsfähig und nachhaltig wirtschaftet, um die großen Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Diese Herausforderungen ergeben sich einerseits aus der Deregulierung der Agrarmärkte und der zunehmenden Globalisierung der Wirtschaft, die den Standortwettbewerb weiter verschärfen. Schwankende Agrarmärkte und höhere Preisausschläge nach oben und unten sind die Folge. Insbesondere für die Mittelgebirgsstandorte wird dies den Druck auf die landwirtschaftlichen Betriebe weiter erhöhen und die flächendeckende Landbewirtschaftung gefährden. Die Landwirte und Winzer benötigen zur Abfederung der immer stärker schwankenden Preise an den liberalisierten Agrarmärkten neue Instrumente für das betriebliche Risikomanagement. Dies kann durch eine Risikoausgleichsrücklage ermöglicht werden. Die rheinland-pfälzische Landwirtschaft muss andererseits auch dabei mitwirken, die Folgen des Klimawandels zu bewältigen, erneuerbare Energien bereitzustellen, den weiter steigenden Anforderungen an den Umwelt-, Natur-, Tier- und Verbraucherschutz gerecht zu werden, das Wassermanagement zu verbessern und einen stärkeren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt zu leisten. Nicht zuletzt muss sie ihre Strukturen kontinuierlich verbessern - die elementare Voraussetzung, um im Wettbewerb zu bestehen.

Die rheinland-pfälzischen Landwirte brauchen deshalb eine Agrarpolitik, mit der ihre Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit weiter verbessert und gefördert werden. Und Rheinland-Pfalz braucht auch in Zukunft eine aktive Politik für die ländlichen Räume, mit der Strukturanpassungen unterstützt, Kulturlandschaften und die Lebensqualität der ländlichen Räume erhalten, aber auch neue Einkommensquellen und Arbeitsplätze erschlossen werden können. Eine finanziell gut ausgestattete „1. Säule“ der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Gewährung von Direktzahlungen sowie eine starke „2. Säule“ für die Verbesserung der Agrarstrukturen und eine zukunftsorientierte ländliche Entwicklungspolitik sind daher wichtige Instrumente, die auch künftig erforderlich sind. Nach dem Vorbild des aktuellen ländlichen Entwicklungsprogramms „Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung“ (PAUL) mit seiner breiten Maßnahmenpalette ist auch nach 2013, dem Ende der gegenwärtigen Förderperiode, ein entsprechender Handlungsrahmen das geeignete Mittel, um die genannten Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Ländliche Räume legen ihre Idylle zunehmend ab, sie müssen und werden sich spezialisieren, mit schnellen „Datenautobahnen“ erreichbar und mit moderner Infrastruktur ausgestattet sein. Die Ausgestaltung der erforderlichen Maßnahmen für eine erfolgreiche ländliche Entwicklung muss dabei auf Landesebene verbleiben. Deshalb ist auf eine verlässliche Finanzierung der Maßnahmen besonders zu achten. Die finanzielle Leistungsfähigkeit von Landwirtschaft und Weinbau einerseits und des Landeshaushalts andererseits darf nicht überstrapaziert werden. Insofern müssen für Maßnahmen zur Bewältigung der neuen Herausforderungen im Bereich des Klimaschutzes, der Artenvielfalt, des Wassermanagements und der erneuerbaren Energien künftig größere Anteile der Kosten aus EU-Mitteln finanziert, sprich der so genannte Kofinanzierungsanteil spürbar erhöht werden.