FDP-Landesverband Rheinland-Pfalz -

27.01.2010

Brüderle: Mit neuer Kraft Zukunft gestalten

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2010 „Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten“ vorgelegt. Darin prognostiziert sie im Jahresdurchschnitt einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent – und erhöht damit die bisherige Prognose von 1,2 Prozent. „Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich“, erklärt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Er fordert „Klarheit“ bei den Steuerentlastungen und eine „maßvolle“ Tarifpolitik.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2010 „Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten“ vorgelegt. Darin prognostiziert sie im Jahresdurchschnitt einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent – und erhöht damit die bisherige Prognose von 1,2 Prozent. „Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich“, erklärt Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Er fordert „Klarheit“ bei den Steuerentlastungen und eine „maßvolle“ Tarifpolitik.
In Folge der globalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ging das reale Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr in Deutschland um 5 Prozent zurück. Hauptgrund dafür war der kräftigen Einbrüche vor allem bei den Ausfuhren, urteilt die Bundesregierung in ihrem Wirtschaftsbericht.

Schwierigkeiten werden auf dem Arbeitsmarkt erwartet. Im Jahr 2010 dürfte es für die Unternehmen auf Grund der hohen Kostenbelastungen zunehmend schwieriger werden, ihren Beschäftigungsstand zu halten. Daher dürfte es im Vergleich zum Vorjahr zu einem stärkeren Anstieg der registrierten Arbeitslosigkeit kommen. Beides werde allerdings weniger stark ausfallen als noch im letzten Jahr erwartet, prognostiziert die Regierung

Die Ausgangssituation für das Jahr 2010 sei jedoch „von einer starken Unterauslastung der Produktionskapazitäten geprägt“. Die wieder anziehende weltwirtschaftliche Nachfrage werde zu einem deutlichen Wachstum der deutschen Exporte führen, wobei das Niveau der deutschen Ausfuhren vor der Krise allerdings in diesem Jahr noch nicht erreicht wird.

Positive Impulse erhofft sich die Regierung zudem von den steuerlichen Sofortprogrammen. Diese entlasten Bürger und Unternehmen in einem Umfang von rund 24 Milliarden Euro pro Jahr. Die Bundesregierung werde sich zudem für ein einfacheres Steuersystem mit niedrigeren Steuersätzen einsetzen. Dafür wird sie mit einem Steuerstufentarif – möglichst zu Beginn 2011 - insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlasten und den Mittelstandsbauch abflachen.

Aber auch die Haushaltskonsolidierung wird prominent im Jahreswirtschaftsbericht angegangen. Die Konsolidierung der Staatsfinanzen werde „nach Maßgabe der neuen Schuldenregel ab 2011 ein zentraler Schwerpunkt der Politik werden“.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht Deutschland auf dem richtigen Pfad. Die Talsohle sei überwunden, „aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich“. Insbesondere die Bürger und Unternehmen bräuchten in dieser Zeit Klarheit über steuerliche Entlastungen durch die Steuerreform ab 2011.

Aber auch die Tarifparteien sollten ihre maßvolle und flexible Lohnpolitik fortsetzen, fordert Brüderle. Beide Maßnahmen könnten zusammen wirken, da die Bürger dank weiterer Steuersenkungen mehr Geld in der Tasche hätten. Damit seien „die Weichen richtig gestellt für einen nachhaltigen Wachstumskurs“.

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